Schlagwort-Archive: Repression

Von der Turmstrasse bis zum Moritzplatz

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Gescheiterter Aktionstag gegen Repression in Berlin
Es gibt nur eine nützliche Tat: Die den Menschen und die Welt verbessert. Ich werde nie die Menschen verbessern. Aber man muss so tun, als ob… Deshalb habe ich diese absurde und aussichtslose Anstrengung gewählt. Eben deshalb stehe ich auf der Seite des Kampfes. Die Zeit eignet sich dazu, ich sagte es schon. (Albert Camus)

17:00 Uhr Demo in Moabit

Zum angekündigten Start der Kundgebung um 16:00 Uhr war der Lautsprecherwagen nicht in Sicht, an der Thusnelda-Allee, dem angekündigten Kundgebungsplatz, niemand zu sehen. Vereinzelte Kleingruppen im Umfeld, beäugt von uniformierten Bullen und den PMS Aufklärern. Erst mit über einer halben h Verspätung kommt der Lauti, einige hundert Menschen sammeln sich. Die üblichen Redebeiträge, die Stimmung ist wie das Wetter: Grau in Grau. Die Bullen umkreisen das Terrain, filmen fleissig ab. Von der Turmstrasse bis zum Moritzplatz weiterlesen

Ab 22.März – Gefahreninseln aufbauen!

Noch ist nicht erkennbar, ob die angemeldete Demonstration gegen Repression am 22.März so großen Zuspruch erfährt, dass sie sich durchsetzen kann und ob ausreichend Leute sich auf die unangemeldete Demo am Abend einlassen werden. Repression ist ein undankbares Thema für eine Mobilisierung, die Szenegrenzen sprengen will, denn die Mehrheit der Gesellschaft liebt Repression. Ab 22.März – Gefahreninseln aufbauen! weiterlesen

22. März: Von Hamburg nach Berlin – Butter bei die Fische

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Ick heff mol in Hamburg een Veermaster sehn Als am 21. Dezember die Bullen die Demo vor der Roten Flora frontal angriffen, markierte dies den vorläufigen Höhe-und- Endpunkt einer bemerkenswerten Entwicklung. War die Praxis der diversen Zirkel und Grüppchen der zersplitterten Linksradikalen in den letzten Jahren weitgehend auf eine identitäre Selbstreferenzialität beschränkt, so entlud sich nun in den folgenden Stunden eine massenmilitante Praxis, die sich erstmalig seit Jahren wieder im Kontext einer sozialen Konfliktualität verortete.

Die Ironie an der Geschichte der Entwicklung der letzten Monate in Hamburg (und dies ist kein neues Phänomen in der Geschichte der autonomen Kämpfe) ist, dass diejenigen, die diese Dynamik ausgelöst und seit dem Ultimatum an den Hamburger Senat im wesentlichen getragen haben, sich eben jener Dynamik – ihrer Rahmenbedingungen, ihrer Möglichkeiten als auch ihrer Begrenzungen – nur auf einer wahrscheinlich vordergründigen Art und Weise bewußt gewesen sind. Vielleicht schien in der einen oder anderen Nacht vor dem 21.12. eine vage Ahnung von der Möglichkeit des Unmöglichen ebenso wie von den (politischen !) Gefahren jenseits des Erscheines einer Bulleneinheit auf 22. März: Von Hamburg nach Berlin – Butter bei die Fische weiterlesen

Staatsfeindlichkeit stärken – Hamburg weitermachen

Vorschlag zum Aktionstag am 22. März in Berlin

Am 21. Dezember gingen in Hamburg 10.000 Menschen auf die Straße um gemeinsam freiheitliche Ideen voranzubringen. Viele waren sicher da, um für den Erhalt der Flora zu demonstrieren oder um Bleiberecht für die Lampedusa-Gruppe zu fordern. Der überwiegende Teil war jedoch mit einer radikaleren Kritik der Verhältnisse auf der Straße. Staatsfeindlichkeit stärken – Hamburg weitermachen weiterlesen

Maßnahmen gegen staatliche Gewalt

Unter der Überschrift „Maßnahmen gegen linke Gewalt“ schreibt der Berliner Verfassungsschutz in seiner Broschüre LINKE GEWALT IN BERLIN im November 2009 folgendes:

Gewalt und drohender Gewaltanwendung begegnet die Polizei mit lageangepassten Einsatzkonzepten.(…) Dies fördert die bestmögliche Verbindung von Ermittlungs- und Auswertungskompetenzen mit operativem Einsatzwissen. (…) Bei störanfälligen Großversammlungen wie am 1.Mai hat sich über mehrere Jahre hinweg das „Konzept der ausgestreckten Hand“ bewährt. Hierbei liegt ein Schwerpunkt auf konfliktmindernden und gewaltdämpfenden Maßnahmen sowie zurückhaltende Präsenz bei friedlichen Veranstaltungen. Besonders gekennzeichnete und speziell ausgebildete Anti-Konflikt-Teams der Polizei suchen das Gespräch mit Teilnehmern, Anwohnern, Zuschauern, Medienvertretern, um Konflikte zu verhindern oder abzumildern, zu vermitteln und Gewaltrituale zu durchbrechen. Maßnahmen gegen staatliche Gewalt weiterlesen

Repression – das Ende des Widerstands?

Die Repression in Deutschland wird von vielen aufeinander abgestimmten staatlichen und privatwirtschaftlichen Instrumenten ausgeübt. Sie erscheint grenzenlos und allgegenwärtig. Kleinste Verfehlungen werden von Geheimdiensten und Staatsschutz ermittelt und mit drakonischen Strafen durch die Justiz geahndet. Wer Bullen oder Nazis angreift landet früher oder später im Knast – so soll es uns die Generalprävention in den Urteilsbegründungen der Gerichte vermitteln. Und vorher gibts von Bullen und Nazis auf die Fresse, die im Gegensatz zu uns bewaffnet sind. Ist Widerstand also praktisch überhaupt möglich?
Ein Blick nach Chile zeigt, dass selbst noch härtere Maßnahmen eines Polizei- und Militärregimes nicht den Widerstand vernichten konnten.