Maßnahmen gegen staatliche Gewalt

Unter der Überschrift „Maßnahmen gegen linke Gewalt“ schreibt der Berliner Verfassungsschutz in seiner Broschüre LINKE GEWALT IN BERLIN im November 2009 folgendes:

Gewalt und drohender Gewaltanwendung begegnet die Polizei mit lageangepassten Einsatzkonzepten.(…) Dies fördert die bestmögliche Verbindung von Ermittlungs- und Auswertungskompetenzen mit operativem Einsatzwissen. (…) Bei störanfälligen Großversammlungen wie am 1.Mai hat sich über mehrere Jahre hinweg das „Konzept der ausgestreckten Hand“ bewährt. Hierbei liegt ein Schwerpunkt auf konfliktmindernden und gewaltdämpfenden Maßnahmen sowie zurückhaltende Präsenz bei friedlichen Veranstaltungen. Besonders gekennzeichnete und speziell ausgebildete Anti-Konflikt-Teams der Polizei suchen das Gespräch mit Teilnehmern, Anwohnern, Zuschauern, Medienvertretern, um Konflikte zu verhindern oder abzumildern, zu vermitteln und Gewaltrituale zu durchbrechen. Continue reading Maßnahmen gegen staatliche Gewalt